Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Ratssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information zur Fördermaßnahme "Engagierte Stadt"    
Ö 7  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: 3. Fortschreibung und Aktualisierung Mai 2017
Enthält Anlagen
SVV/0459/2017  
Ö 8  
Information zum Abschluss des Sanierungsgebietes "Nordstadt", Forst (Lausitz)    
Ö 9  
Information zur Gestaltungskonzeption für den Dorfanger Sacro
Enthält Anlagen
SVV/0451/2017  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0452/2017  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0462/2017  
Ö 12  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Bohrau 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau
Enthält Anlagen
SVV/0453/2017  
Ö 13  
Information zur Standortuntersuchung für einen inklusiven Spielplatz in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0457/2017  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt
Enthält Anlagen
SVV/0461/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt.

   
    20.06.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    28.06.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt.

 

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Gubener Straße zwischen Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße
Enthält Anlagen
SVV/0454/2017  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Mühlenstraße zwischen Am Markt und Brücke Mühlgraben
Enthält Anlagen
SVV/0460/2017  
Ö 17  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
N 19     Anfragen und Mitteilungen