Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Ratssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information zur Fördermaßnahme "Engagierte Stadt"    
Ö 7  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: 3. Fortschreibung und Aktualisierung Mai 2017
Enthält Anlagen
SVV/0459/2017  
Ö 8  
Information zum Abschluss des Sanierungsgebietes "Nordstadt", Forst (Lausitz)    
Ö 9  
Information zur Gestaltungskonzeption für den Dorfanger Sacro
Enthält Anlagen
SVV/0451/2017  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0452/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) entsprechend Anlage 1.0.

 

  1. aufgrund der §§ 18 Abs. 1 und 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) entsprechend Anlage 2.

 

Die Satzung giltr alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze sowie Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundes-, Landes und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz). Zu den Straßen gehören die im § 2 Abs. 2 des Brandenburgischen Straßengesetzes sowie in § 1 Abs. 4 des Fernstraßengesetzes definierten Bestandteile des Straßenkörpers, der Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen.

 

Die Anlagen 1.0 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    20.06.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2

   
    28.06.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
   
   
    14.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) entsprechend Anlage 1.0.

 

  1. aufgrund der §§ 18 Abs. 1 und 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) entsprechend Anlage 2.

 

Die Satzung giltr alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze sowie Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundes-, Landes und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz). Zu den Straßen gehören die im § 2 Abs. 2 des Brandenburgischen Straßengesetzes sowie in § 1 Abs. 4 des Fernstraßengesetzes definierten Bestandteile des Straßenkörpers, der Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen.

 

Die Anlagen 1.0 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung zu Pkt. 1: 24/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Abstimmung zu Pkt. 2: 24/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0462/2017  
Ö 12  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Bohrau 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau
Enthält Anlagen
SVV/0453/2017  
Ö 13  
Information zur Standortuntersuchung für einen inklusiven Spielplatz in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0457/2017  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt
Enthält Anlagen
SVV/0461/2017  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Gubener Straße zwischen Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße
Enthält Anlagen
SVV/0454/2017  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Mühlenstraße zwischen Am Markt und Brücke Mühlgraben
Enthält Anlagen
SVV/0460/2017  
Ö 17  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
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