Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 15.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Wahl des Sitzungsleiters    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.01.2017    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltjahr 2017
SVV/0407/2017  
Ö 9  
1. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0373/2016  
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
 SVV/0376/2016  
Ö 11  
Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (AKB)
Enthält Anlagen
 SVV/0405/2017  
Ö 12  
Bestätigung der Ablösung des vorhandenen Fernwirksystems für die Abwasserpumpstationen
SVV/0406/2017  
Ö 13  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0377/2016  
Ö 14  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
 SVV/0378/2016  
Ö 15  
Finanzierung der Abwasserbeseitigung - Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge
SVV/0388/2017 (neu)  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0400/2017  
Ö 17  
Beauftragung der Prüfungen der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2015 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0401/2017  
Ö 18  
Entgelte für die Nutzung von Serviceleistungen im Ostdeutschen Rosengarten
Enthält Anlagen
 SVV/0397/2017  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) hier: Minderung von Stellflächen
SVV/0380/2016  
Ö 20  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0381/2016  
Ö 21  
1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "6. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gem. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 6. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0393/2017  
Ö 22  
1. Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan An der Gubener Straße" (Teilfläche des Textbebauungsplanes An der Gubener Straße) 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des B-Planes mit der Bezeichnung "1. Änderung des B-Planes An der Gubener Straße" (Teilfläche des Textbebauungsplanes An der Gubener Straße)
Enthält Anlagen
 SVV/0394/2017  
Ö 23  
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße"
Enthält Anlagen
 SVV/0395/2017  
Ö 24  
Neuordnung der Wahlbezirke der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0404/2017  
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 13      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 29     Anfragen