Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 14.07.2017    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0476/2017  
Ö 12  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2016
SVV/0477/2017  
Ö 13  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0478/2017  
Ö 14  
Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Briesnig, 2. Änderungsverfahren
Enthält Anlagen
SVV/0472/2017 (neu)  
Ö 15  
Aufhebung und Änderung von Regelungen der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/0480/2017  
Ö 15.1  
Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für die Jahre 2017, 2018 und 2019
SVV/0481/2017 (neu)  
Ö 16  
Weiterbetrieb des Archivs verschwundener Orte (AvO) im Ortsteil Horno
Enthält Anlagen
SVV/0482/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, dass das Archiv verschwundener Orte (AvO) über den 31.12.2017 hinaus im Ortsteil Horno weiterbetrieben wird. Der Weiterbetrieb erfolgt weiterhin durch die Stiftung Horno der Stadt Forst (Lausitz).

 

   
    25.09.2017 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 8 - 
   
   
    29.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, dass das Archiv verschwundener Orte (AvO) über den 31.12.2017 hinaus im Ortsteil Horno weiterbetrieben wird. Der Weiterbetrieb erfolgt weiterhin durch die Stiftung Horno der Stadt Forst (Lausitz).

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt Beschlussvorlage angenommen

Ö 17  
Zukünftige Nutzung des Stadionkomplexes am Wasserturm als Sport- und Freizeitanlage
SVV/0483/2017  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 19     - frei -    
N 20     Anfragen