Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.09.2017    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2013
Enthält Anlagen
SVV/0490/2017  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0491/2017  
Ö 8  
Bestätigung des öffentlichen Interesses an der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt forst (Lausitz) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2014
SVV/0506/2017  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0488/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    16.11.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/1

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1 zu beschließen.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:3/0/0

   
    22.11.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/4, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0495/2017  
Ö 11  
Verleihung der Ehrenbezeichnung und Ernennung des Kameraden Bernd Frommelt zum Ehrenstadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0505/2017  
Ö 12  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
SVV/0498/2017  
Ö 13  
Information zum Sachstand der weiteren Ausrichtung des Marktgeschehens in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung - Jahreskalender 2018 Sitzungen SVV/Ausschüsse    
Ö 15  
Anfragen, Sonstiges    
N 16     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32      
N 18     Anfragen, Sonstiges