Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.09.2017    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2013
Enthält Anlagen
SVV/0490/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013.

 

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013 zu beschließen.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:3/0/0

   
    22.11.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2013.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0491/2017  
Ö 8  
Bestätigung des öffentlichen Interesses an der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt forst (Lausitz) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2014
SVV/0506/2017  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0488/2017  
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0495/2017  
Ö 11  
Verleihung der Ehrenbezeichnung und Ernennung des Kameraden Bernd Frommelt zum Ehrenstadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0505/2017  
Ö 12  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
SVV/0498/2017  
Ö 13  
Information zum Sachstand der weiteren Ausrichtung des Marktgeschehens in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung - Jahreskalender 2018 Sitzungen SVV/Ausschüsse    
Ö 15  
Anfragen, Sonstiges    
N 16     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32      
N 18     Anfragen, Sonstiges