Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.05.2018    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/ des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) am 06. Mai 2018 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0568/2018  
Ö 9  
Ableistung des Diensteides der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz), Simone Taubenek    
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Bestellung eines weiteren Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0575/2018  
Ö 14  
Ortsbeiratswahlen für den Ortsteil Briesnig am 22.April 2018 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0570/2018  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2016
Enthält Anlagen
SVV/0560/2018  
Ö 16  
Entlastung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2016
SVV/0561/2018  
Ö 17  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0567/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

 

   
    13.06.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    29.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - zurückgezogen
   
Ö 18  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für die hauptamtliche Bürgermeisterin, Frau Simone Taubenek, ab dem 17.05.2018
SVV/0569/2018  
Ö 19  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 1. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz), Herrn Jens Handreck, ab dem 17.05.2018
SVV/0574/2018  
Ö 20  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0562/2018  
Ö 21  
Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030
SVV/0565/2018  
Ö 22  
Anfragen    
N 22.1     Feststellung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VGV) - Planungsleistungen nach HOAI für die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule", Forst (Lausitz), Leistungsphasen 1 und 2      
N 24     Bericht zur wirtschaftlichen Situation der FWG mbH      
N 25     Gesellschafterangelegenheit FWG mbH      
N 26     Kündigung Rechtsberatungsvertrag      
N 27     Anfragen