Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 311

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 22.11.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Verwendung der Mittel entsprechend Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie)
Enthält Anlagen
SVV/0527/2018  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018    
Ö 8  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf
Enthält Anlagen
SVV/0508/2017  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Straße An der Linde
Enthält Anlagen
SVV/0511/2017  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Straße Am Sandberg
Enthält Anlagen
SVV/0512/2017  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Cottbuser Straße 1. BA zwischen Berliner Platz und Charlottenstraße/Ziegelstraße
Enthält Anlagen
SVV/0516/2018  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 2. Abschnitt, 1. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
SVV/0518/2018  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Skurumer Straße (zwischen Muskauer Straße und Triebeler Straße) einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
SVV/0520/2018  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Luisenweg einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
SVV/0532/2018  
Ö 15  
Anfragen    
N 16     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transport und Entsorgung des auf der Kläranlage Forst anfallenden Klärschlammes inklusive Containergestellung und Nachweisführung"      
N 16.1     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 2. Abschnitt, 1. Bauabschnitt, in Forst (Lausitz)      
N 17     Vollzug der Abgabenordnung (AO 1977) hier: Teilerlass für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahmen Paul-Högelheimer-Straße und Wehrinselstraße für das Grundstück Flur 27, Flurstücke 180 und 182 und Stundung des zu erwartenden Straßenbaubeitrages in 5 Raten sowie Erlass der Stundungszinsen      
N 18     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 22      
N 19     Verkauf eines Grundstücks im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 5A, Holunderweg      
N 20     Anfragen