Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.2018    
Ö 6  
Information zur Außendiensttätigkeit im Fachbereich Ordnung und Sicherheit    
Ö 7  
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0640/2018  
Ö 8  
3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0641/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage 1.

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlagen 2 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    19.11.2018 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordneten- versammlung die 3. Neufassung der Satzung zu beschließen.Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlagen 2 und 3 der Vorlage sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmung Stadtverordnete:7 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner5 / 0 / 0

   
    21.11.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    07.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) entsprechend Anlage 1.

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlagen 2 bis 3 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 20/1/2, mit Mehrheit, lt. Bechlussvorlage angenommen

Ö 9  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0642/2018  
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16, Teilfläche      
N 13     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32, Teilfläche      
N 14     Anfragen, Sonstiges