Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.2018    
Ö 6  
Information zur Außendiensttätigkeit im Fachbereich Ordnung und Sicherheit    
Ö 7  
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0640/2018  
Ö 8  
3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0641/2018  
Ö 9  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0642/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 7) für das

Jahr 2019.

Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    19.11.2018 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordneten- versammlung den Beschluss des Wirtschaftsplanes 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“. Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1 der Vorlage) ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmung Stadtverordnete:7 / 0 / 0

Abstimmung Sachkundige Einwohner5 / 0 / 0

   
    21.11.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    07.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ (Anlagen 2 - 7) für das

Jahr 2019.

Die Festsetzung nach § 14 Abs. 1 Nummer 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 19/2/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16, Teilfläche      
N 13     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32, Teilfläche      
N 14     Anfragen, Sonstiges