Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.02.2019    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
SVV/0691/2019  
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2019 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0681/2019  
Ö 8  
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)
SVV/0678/2019  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

r die Neubesetzung der Schiedsstelle Forst (Lausitz) stehen 4 Kandidaten zur Wahl.

r die Amtsperiode 2019 bis 2024 werden ein Vorsitzender und ein Stellvertreter gewählt.

   
    08.05.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

r die Neubesetzung der Schiedsstelle Forst (Lausitz) stehen 4 Kandidaten zur Wahl.

r die Amtsperiode 2019 bis 2024 werden ein Vorsitzender und ein Stellvertreter gewählt.

 

Wahlergebnis:

 

Herr Tischer verkündete folgendes Wahlergebnis:

 

Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der SVV: 28 und die Bürgermeisterin

Anzahl der abgegebenen Stimmzettel:28

Anzahl der gültigen Stimmzettel: 27

Anzahl der ungültigen stimmzettel: 1

 

auf den Wahlvorschlag Pilz, Rainerentfielen:11 Stimmen

auf den Wahlvorschlagmmler, Gabrieleentfielen:21 Stimmen

auf den WahlvorschlagNoack, Kayentfielen: 2 Stimmen

auf den WahlvorschlagErler, Carolinentfielen:20 Stimmen

 

Somit wurden Frau Rümmler und Frau Erler als Schiedsleute für die Schiedsstelle Forst (Lausitz) gewählt.

 

Der Vorsitzende der SVV, Herr Tischer, und die Bürgermeisterin, Frau Taubenek, gratulierten und wünschten den Gewählten eine interessante und erfolgreiche Arbeit.

Ö 9  
Bestätigung des Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0674/2019  
Ö 10  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm einschließlich der Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1 und 2 HOAI
Enthält Anlagen
SVV/0657/2019  
Ö 11  
Beschluss zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0665/2019  
Ö 12  
Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030 Anpassung und Aktualisierung
Enthält Anlagen
SVV/0565/2018/1  
Ö 13  
1. Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergängssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes der Klarstellung- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0666/2019  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friedhofstraße
Enthält Anlagen
SVV/0683/2019  
Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 3. Abschnitt, TA Ackerstraße, Schäferstraße, TA Schäferstraße bis Triebeler Straße mit Anschluss Sporthalle
Enthält Anlagen
SVV/0687/2019  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 2. Abschnitt, 2. Bauabschnitt Friedhofstraße
Enthält Anlagen
SVV/0688/2019  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung der Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0689/2019  
Ö 18  
Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0669/2019  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 21     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23 (Teilfläche)      
N 22     Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.03.2018 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0529/2018)      
N 23     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) - Objektplanung Umbau und Sanierung des Kinder- und Jugendzentrums Forst (Lausitz), Gubener Straße 10, Forst (Lausitz), Leistungsphasen 4 - 8      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)      
N 26     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - "Kläranlage Forst, Wartung der Tauchmotorpumpen und Rührwerkstechnik und die Wartung von 22 Schmutzwasserpumpstationen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 27     Anfragen