Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	26. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 08.05.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:45
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.02.2019
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2019	SVV/0691/2019
Ö 7		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2019 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0681/2019
Ö 8		Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Forst (Lausitz)	SVV/0678/2019
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Für die Neubesetzung der Schiedsstelle Forst (Lausitz) stehen 4 Kandidaten zur Wahl. Für die Amtsperiode 2019 bis 2024 werden ein Vorsitzender und ein Stellvertreter gewählt.

	08.05.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	24.05.2019 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Für die Neubesetzung der Schiedsstelle Forst (Lausitz) stehen 4 Kandidaten zur Wahl. Für die Amtsperiode 2019 bis 2024 werden ein Vorsitzender und ein Stellvertreter gewählt. Wahlergebnis: Herr Tischer verkündete folgendes Wahlergebnis: Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der SVV: 28 und die Bürgermeisterin Anzahl der abgegebenen Stimmzettel:28 Anzahl der gültigen Stimmzettel: 27 Anzahl der ungültigen stimmzettel: 1 auf den Wahlvorschlag Pilz, Rainerentfielen:11 Stimmen auf den WahlvorschlagRümmler, Gabrieleentfielen:21 Stimmen auf den WahlvorschlagNoack, Kayentfielen: 2 Stimmen auf den WahlvorschlagErler, Carolinentfielen:20 Stimmen Somit wurden Frau Rümmler und Frau Erler als Schiedsleute für die Schiedsstelle Forst (Lausitz) gewählt. Der Vorsitzende der SVV, Herr Tischer, und die Bürgermeisterin, Frau Taubenek, gratulierten und wünschten den Gewählten eine interessante und erfolgreiche Arbeit.
Ö 9		Bestätigung des Sportstättenentwicklungskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0674/2019
Ö 10		Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm einschließlich der Ausschreibung der Planungsleistungen LPH 1 und 2 HOAI	SVV/0657/2019
Ö 11		Beschluss zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes Forst (Lausitz)	SVV/0665/2019
Ö 12		Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030 Anpassung und Aktualisierung	SVV/0565/2018/1
Ö 13		1. Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens zur Klarstellungs- und Ergängssatzung i.S.d. § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfes der Klarstellung- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung KES Forst-Nord, Teilgebiet 1" auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB	SVV/0666/2019
Ö 14		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friedhofstraße	SVV/0683/2019
Ö 15		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 3. Abschnitt, TA Ackerstraße, Schäferstraße, TA Schäferstraße bis Triebeler Straße mit Anschluss Sporthalle	SVV/0687/2019
Ö 16		Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 2. Abschnitt, 2. Bauabschnitt Friedhofstraße	SVV/0688/2019
Ö 17		Bestätigung der Ausführungsplanung der Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Buschweg in Forst (Lausitz)	SVV/0689/2019
Ö 18		Grundsatzentscheidung zu den Verwaltungsstandorten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0669/2019
Ö 19		Anfragen
N 20		Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A
N 21		Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23 (Teilfläche)
N 22		Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.03.2018 (Beschlussvorlage Nr. SVV/0529/2018)
N 23		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro.
N 24		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) - Objektplanung Umbau und Sanierung des Kinder- und Jugendzentrums Forst (Lausitz), Gubener Straße 10, Forst (Lausitz), Leistungsphasen 4 - 8
N 25		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)
N 26		Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - "Kläranlage Forst, Wartung der Tauchmotorpumpen und Rührwerkstechnik und die Wartung von 22 Schmutzwasserpumpstationen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"
N 27		Anfragen