Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:45
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Wahl des/der Stellvertreters/in der Vorsitzenden des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5.1  
Arbeit der Stadtverordnetenversammlung    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0036/2019  
Ö 7  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2018
SVV/0037/2019  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2019 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0038/2019  
Ö 9  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0023/2019  
Ö 10  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0024/2019  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Forst (Lausitz) (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS-)
Enthält Anlagen
SVV/0025/2019  
Ö 12  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0026/2019  
Ö 13  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines 3. vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "3. vereinfachte Änderung gemäß §13 BauGB, IGG Forst-Süd, TG 5A (Teilfläche), KV-Terminal" (KV-Terminal = Terminal des kombinierten Verkehrs)
Enthält Anlagen
SVV/0028/2019 (neu)  
Ö 15  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines B-Planverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "B-Plan Fulfillment-Center"
Enthält Anlagen
SVV/0029/2019 (neu)  
Ö 16  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Erweiterung TG 5A" mit der Bezeichnung "1. Änderung IGG Forst-Süd, Erweiterung TG 5A"
Enthält Anlagen
SVV/0030/2019 (neu)  
Ö 17  
Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken a) Anlage 1.0 Stellungnahmen derberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Anlage 1.1 Anregungen und Bedenken von Bürgern 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0005/2019  
Ö 18  
Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend Anlage 1.0, Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0006/2019  
Ö 19  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0007/2019  
Ö 20  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Vorplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
Enthält Anlagen
SVV/0016/2019 (neu)  
Ö 21  
Jahresabschluss 2017 sowie Gesamtentlastung des Bürgermeisters bzw. seines allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
SVV/0009/2019  
Ö 22  
Besetzung des Aufsichtsrates der Lausitz Klinik Forst GmbH (LKF)
SVV/0013/2019  
Ö 23  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0014/2019  
Ö 24  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0015/2019  
Ö 25  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Ebereschenweg einschließlich Straßenbeleuchtung    
Ö 26  
Besetzung des Stiftungsbeirates der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0019/2019  
Ö 27  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2019 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketin Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0021/2019  
Ö 28  
Zweite Änderungssatzung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0032/2019  
Ö 29  
Anfragen    
N 30     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Skurumer Straße (zwischen Muskauer Straße und Triebeler Straße)      
N 31     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen der Stadt Forst (Lausitz), Saison 2019 / 2020      
N 32     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (1-4), Teilfläche      
N 33     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (5,6), Teilfläche      
N 34     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (5,6), Teilfläche      
N 35     Verkauf eines Grundstückes Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 13      
N 36     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VgV - „Entsorgung des auf der Kläranlage Forst anfallenden Klärschlammes, des Sandfangräumgutes und des Räumgutes ausder Kanalreinigung“      
N 37     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Überholung des Hydraulikzylinders der Kammerfilterpresse der Kläranlage Forst      
N 38     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet PW Dornbuschweg, 3. Abschnitt, TA Schäferstraße bis Triebeler Straße mitAnschluss Sporthalle, Forst (Lausitz)      
N 39     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23      
N 40     Anfragen