Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Vorplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
Enthält Anlagen
SVV/0016/2019  
Ö 8  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0007/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und ermächtigt die Bürgermeisterin, einen Zuwendungsantrag im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zu stellen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 7.416.000 EUR wie folgt in den Jahresschreiben 2019 2023:

 

2019              10.666,67 EUR
2020              115.555,55 EUR
2021              216.666,67 EUR
2022              383.333,33 EUR
2023              97.777,78 EUR
Gesamt              824.000,00 EUR

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2

   
    02.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und ermächtigt die Bürgermeisterin, einen Zuwendungsantrag im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zu stellen.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen

Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 7.416.000 EUR wie folgt in den

Jahresschreiben 2019 2023:

 

2019

10.666,67 EUR

2020

115.555,55 EUR

2021

216.666,67 EUR

2022

383.333,33 EUR

2023

97.777,78 EUR

Gesamt

824.000,00 EUR

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

Abstimmung Stadtverordnete:4 / 1 / 1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2 / 2 / 1

   
    04.09.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   
   
    20.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und ermächtigt die Bürgermeisterin, einen Zuwendungsantrag im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zu stellen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 7.416.000 EUR wie folgt in den Jahresschreiben 2019 2023:

 

2019              10.666,67 EUR
2020              115.555,55 EUR
2021              216.666,67 EUR
2022              383.333,33 EUR
2023              97.777,78 EUR
Gesamt              824.000,00 EUR

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

 

Abstimmungsergebnis: 18/3/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Information zum Straßennetz und Straßenkataster    
Ö 10  
Information zur Vorplanung Straßenbau Parkstraße im Abschnitt von der Heinrich-Werner-Straße bis zur Gubener Straße
Enthält Anlagen
SVV/0017/2019  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Ebereschenweg einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
SVV/0018/2019  
Ö 12  
Informationen zum Projekt "Touristisches Orientierungs-, Informations- und Leitsystem der Stadt Forst (Lausitz) in Verbindung mit dem Projekt des Landkreises Spree-Neiße "Knotenpunktwegweisungen"    
Ö 13  
Information zum Stand Toilettenanlage Grundschule Keune    
Ö 14  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 15  
Anfragen und Mitteilungen    
N 16     Informationen zum Projekt "Neubau eines Gebäudes mit Tagespflege und barrierefreiem Wohnen", OT Horno, Pfälzer Straße 1A, 03149 Forst (Lausitz) hier: Vermietung und Betrieb einer Nutzungseinheit für Tagespflege im Erdgeschoss      
N 17     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVGO mit VOB-Anteilen (Bauleistungen) - Projekt Touristisches Orientierungs-, Informations- und Leitsystem der Stadt Forst (Lausitz), LOS 1 - 4 (Anlage 1)      
N 18     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Ersatzneubau Sporthalle GS Keune - Dacharbeiten (Anlage 2)      
N 19     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Ersatzneubau Sporthalle GS Keune - Metallbauarbeiten, Fenster, Türen (Anlage 3)      
N 20     Anfragen und Mitteilungen