Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:15
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.09.2019 und zu der Niederschrift vom 20.09.2019    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Terminplanung 2020 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2020/2021
Enthält Anlagen
 SVV/0054/2019  
Ö 8  
Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) im Gewässerverband Spree-Neiße
Enthält Anlagen
 SVV/0056/2019  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
 SVV/0049/2019  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Keuner Straße zwischen Haus Nr. 45 und 49
Enthält Anlagen
 SVV/0050/2019  
Ö 11  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Anpassung der Schmutzwasser-Druckleitung in der Straße An der Malxe
Enthält Anlagen
 SVV/0067/2019  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung Noßdorfer Straße Höhe Dorfanger
Enthält Anlagen
 SVV/0051/2019  
Ö 13  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Anpassung der Schmutzwasserkanalisation an die örtlichen Verhältnisse im Bereich Friedrichplatz
Enthält Anlagen
 SVV/0068/2019  
Ö 14  
Jahresabschluss 2018 sowie Gesamtentlastung der Bürgermeisterin bzw. des allgemeinen Stellvertreters
Enthält Anlagen
 SVV/0052/2019  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 SVV/0072/2019  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
 SVV/0071/2019  
Ö 17  
Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für das Jahr 2020
SVV/0053/2019  
Ö 18  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0065/2019  
Ö 19  
Abberufung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2019
SVV/0062/2019  
Ö 20  
Werkleiter des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2020
SVV/0064/2019  
Ö 21  
Satzung über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0070/2019  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     "Sachstandsbericht zu Investitionsvorhaben im LIZ Lausitz"      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung der Stadt Forst (Lausitz)      
N 25     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 26     Verkauf von Grundstücken im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5 A      
N 27     Anfragen