Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung    
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3     Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner    
Ö 4     Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 5     Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 6     Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7     Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0007/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und ermächtigt die Bürgermeisterin, einen Zuwendungsantrag im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zu stellen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 7.416.000 EUR wie folgt in den Jahresschreiben 2019 2023:

 

2019              10.666,67 EUR
2020              115.555,55 EUR
2021              216.666,67 EUR
2022              383.333,33 EUR
2023              97.777,78 EUR
Gesamt              824.000,00 EUR

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2

   
    02.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - 
   

Der Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und ermächtigt die Bürgermeisterin, einen Zuwendungsantrag im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zu stellen.

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen

Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 7.416.000 EUR wie folgt in den

Jahresschreiben 2019 2023:

 

2019

10.666,67 EUR

2020

115.555,55 EUR

2021

216.666,67 EUR

2022

383.333,33 EUR

2023

97.777,78 EUR

Gesamt

824.000,00 EUR

 

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

Abstimmung Stadtverordnete:4 / 1 / 1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2 / 2 / 1

   
    04.09.2019 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   
   
    20.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule und ermächtigt die Bürgermeisterin, einen Zuwendungsantrag im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zu stellen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die kommunalen Eigenanteile (10 %) für die Bundesförderung in Höhe von 7.416.000 EUR wie folgt in den Jahresschreiben 2019 2023:

 

2019              10.666,67 EUR
2020              115.555,55 EUR
2021              216.666,67 EUR
2022              383.333,33 EUR
2023              97.777,78 EUR
Gesamt              824.000,00 EUR

Die entsprechende Mittelveranschlagung ist Bestandteil des Haushaltsplanes 2020 ff. (einschließlich der Finanzplanung bis 2023) hier im Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit.

 

Abstimmungsergebnis: 18/3/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines 3. vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "3. vereinfachte Änderung gemäß §13 BauGB, IGG Forst-Süd, TG 5A (Teilfläche), KV-Terminal" (KV-Terminal = Terminal des kombinierten Verkehrs)
Enthält Anlagen
SVV/0028/2019  
Ö 9     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines B-Planverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, TG 5A" mit der Bezeichnung "B-Plan Fulfillmentcenter"
Enthält Anlagen
SVV/0029/2019  
Ö 10     Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vereinfachten Änderungsverfahrens gemäß § 13 BauGB zum Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Erweiterung TG 5A" mit der Bezeichnung "1. Änderung IGG Forst-Süd, Erweiterung TG 5A"
Enthält Anlagen
SVV/0030/2019  
Ö 11     Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken a) Anlage 1.0 Stellungnahmen derberührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Anlage 1.1 Anregungen und Bedenken von Bürgern 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0005/2019  
Ö 12     Beschluss gemäß § 10 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend Anlage 1.0, Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0006/2019  
Ö 13     Information zu einer öffentlichen Beteiligung zur Fortschreibung der Kreisentwicklungskonzeption hier: Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) zur Kreisentwicklungskonzeption 2030
Enthält Anlagen
SVV/0008/2019  
Ö 14     Information zum Inkrafttreten der Verordnung über den Landesentwicklungsplan der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) gemäß Artikel 8 Abs. 4 des Landesplanungsvertrages
SVV/0022/2019  
Ö 15     Informationen zum Entwurf der Mehrbelastungsausgleichsverordnung für die Gemeinden infolge des Gesetzes zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen    
Ö 16     Stand zu bedeutsamen Planungsvorhaben    
Ö 17     Anfragen und Mitteilungen    
N 18     Anfragen und Mitteilungen