Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 3. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 20.11.2019 und vom 06.12.2019    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Wohnquartier Wiesenweg in Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 1. Bauabschnitt, Wiesenweg und Hermann-Löns-Straße
Enthält Anlagen
 SVV/0076/2019  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, 3. Bauabschnitt (von Berliner Straße bis Badestraße)
Enthält Anlagen
 SVV/0092/2020  
Ö 8  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0096/2020  
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2020 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0103/2020  
Ö 10  
Dritte Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
 SVV/0105/2020  
Ö 11  
Sicherheitspartnerschaften für Forst (Lausitz)
SVV/0098/2020  
Ö 12  
Anfragen / Sonstiges    
N 13     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO), Schwimmhalle Forst (Lausitz) - Erweiterung und Modernisierung des bestehenden Kassensystems      
N 14     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 15     Anfragen / Sonstiges