Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 28.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verabschiedung Geschäftsführer Stadtwerke Forst GmbH Herr Wolfgang Gäbler    
Ö 3  
Verabschiedung Leiter Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Herr Frank Przychodzki    
Ö 4  
Verabschiedung Vertreter der Stadt Forst (Lausitz) im Gewässerverband Spree-Neiße Herrn Gerd Dünnebier und Herrn Egon Rattei    
Ö 5  
Gratulation Leiterin Rechnungsprüfungsamt Frau Monika Langhammer zum 40-jährigen Dienstjubiläum    
Ö 6  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 7  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 8  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 06.12.2019, vom 19.12.2019 und vom 21.01.2020    
Ö 9  
Bekanntmachungen    
Ö 10  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 13  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 14  
Sachstand zum Strukturwandel - Dr. Klaus Freytag, Lausitzbeauftragter    
Ö 15  
Information über die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Drogenprävention    
Ö 16  
Information zum Stand BIWAQ-Projekt "Mittendrin statt Außen vor"    
Ö 17  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2020 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0103/2020  
Ö 18  
Dritte Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
 SVV/0105/2020  
Ö 19  
Besetzung des Aufsichtsrates der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
SVV/0096/2020  
Ö 20  
Sicherheitspartnerschaften für Forst (Lausitz)
SVV/0098/2020  
Ö 21  
Große Forster Stadtkantine
SVV/0107/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, gemeinsam mit den erforderlichen Gremien die  Vorplanungen für die Errichtung einer Großkantine in zentraler Innenstadtlage durchzuführen. 
  2. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, dieses Entwicklungsvorhaben als eine Maßnahme der regionalen Strukturentwicklung beim Land Brandenburg anzuzeigen und um finanzielle Unterstützung zu ersuchen.
  3. Die Stadtverordnetenversammlung ist kontinuierlich über die Entwicklung des Vorhabens zu unterrichten und in die Vorplanungen einzubinden.

 

 

 

 
   
    28.02.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.03.2020 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 9 - 
   
   
    08.04.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten dem geänderten Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschlussvorschlag: 6/2/2, mit Mehrheit angenommen

 
Ö 22  
Weitere Entwicklung am Standort Grundschule Keune
SVV/0108/2020  
Ö 23  
Überprüfung der Stadtverordneten, der Bürgermeisterin und der Kommunalen Fachbereichsleiter der Stadt Forst auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der ehemaligen DDR.
SVV/0109/2020  
Ö 24  
Anfragen / Sonstiges    
N 25     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 26     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 27     Unterrichtung der Stadtverordneten zur Beschlussvorlage SVV/0091/2019      
N 28     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 29     Anfragen / Sonstiges