Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 08.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:50
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.02.2020    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5.1  
Darstellung der Coronalage für die Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2018
Enthält Anlagen
SVV/0099/2020  
Ö 7  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2018
SVV/0100/2020 (neu)  
Ö 8  
3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0116/2020  
Ö 9  
Umbau und Sanierung Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
SVV/0110/2020  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung "Schul- und Sportzentrum am Wasserturm"
Enthält Anlagen
SVV/0111/2020  
Ö 11  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zu einem Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Freizeitareal Keune"
SVV/0097/2020  
Ö 12  
Große Forster Stadtkantine
SVV/0107/2020  
Ö 13  
Innovatives Gründerzentrum Forst
SVV/0121/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, eine Vorauswahl möglicher geeigneter Standorte für die

Umsetzung von Nr. 4 (Entwicklung / Erschließung von Potentialflächen) ggf. gemeinsam mit Nr. 20 (Ansiedlung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen) des Maßnahmenkatalogs für die Strukturentwicklung (Stand 12.04.2019) zu treffen und der SVV in geeigneter Form vorzustellen.

Dabei sollen bevorzugt städtebaulich bedeutende Flächen / Gebäude betrachtet werden. Da die in Betracht kommenden Objekte sehr unterschiedliche Eigenschaften (Nutzflächen,

Investitionsbedarf, Eigentumsverhältnisse usw.) haben, sollen die Kriterien nicht zu eng gefasst sein.

Über die tatsächliche Umsetzung dieses Projektes entscheidet die SVV nach weiteren

Beratungen.

Parallel zur Erarbeitung dieser Vorstellung werden die entsprechenden Fachbereiche mit der

rdermittelrecherche für diese wichtige Maßnahme des Strukturwandels beauftragt.

 

 

   
    08.04.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - zurückgezogen
   
Ö 14  
Anfragen / Sonstiges    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für die Objektplanung "Platz des Friedens", Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung eines Teleskopladers für das Betriebsamt der Stadt Forst (Lausitz)      
N 17     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau eines Gebäudes mit barrierefreiem Wohnen und Tagesbetreuung im Ortsteil Horno, 03149 Forst (Lausitz), Pfälzer Straße 1A, Los Außenanlagen , Anlage 1      
N 18     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung der Schwimmhalle in Forst (Lausitz), Bäderausstattung, Anlage 2      
N 19     Anfragen / Sonstiges