Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 08.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:50
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.02.2020    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5.1  
Darstellung der Coronalage für die Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2018
Enthält Anlagen
SVV/0099/2020  
Ö 7  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2018
SVV/0100/2020 (neu)  
Ö 8  
3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0116/2020  
Ö 9  
Umbau und Sanierung Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
SVV/0110/2020  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Niederschlagswasserableitung "Schul- und Sportzentrum am Wasserturm"
Enthält Anlagen
SVV/0111/2020  
Ö 11  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zu einem Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Freizeitareal Keune"
SVV/0097/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Freizeitareal Keune“.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist dem in der Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    08.04.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/1/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    24.04.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung „Freizeitareal Keune“.

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist dem in der Anlage 1 beigefügten Lageplan zu entnehmen. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 27/1/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
Große Forster Stadtkantine
SVV/0107/2020  
Ö 13  
Innovatives Gründerzentrum Forst
SVV/0121/2020  
Ö 14  
Anfragen / Sonstiges    
N 15     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) für die Objektplanung "Platz des Friedens", Forst (Lausitz)      
N 16     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung eines Teleskopladers für das Betriebsamt der Stadt Forst (Lausitz)      
N 17     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau eines Gebäudes mit barrierefreiem Wohnen und Tagesbetreuung im Ortsteil Horno, 03149 Forst (Lausitz), Pfälzer Straße 1A, Los Außenanlagen , Anlage 1      
N 18     Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Sanierung der Schwimmhalle in Forst (Lausitz), Bäderausstattung, Anlage 2      
N 19     Anfragen / Sonstiges