Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 08.04.2020    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Selbstbindungsbeschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz), Stufe III hier: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes durch die Stadt Forst (Lausitz) auf der Grundlage des § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
Enthält Anlagen
SVV/0094/2020  
Ö 7  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2020 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0124/2020  
Ö 8  
Schule zuhause, Digitales Lernen, moderne Ausstattung der Schulen
SVV/0123/2020 (neu)  
Ö 9  
3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0145/2020  
Ö 10  
Anfragen / Sonstiges    
N 11     Aneignung eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 12     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 13     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 14     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 1.081.000,00 Euro      
N 16     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro      
N 17     Information über die Auszahlung und Verwendung der Fördermittel für das Bauvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7 e.V." und über wesentliche Verfahrensschritte zum Vorhaben      
N 18     Fortführung des SVV Beschlusses SVV/0091/2019 vom 19.12.2019      
N 19     Anfragen / Sonstiges