Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 19.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:25
Raum: Aula Grundschule Forst Mitte
Ort: Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 24.04.2020    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Vorstellung der neuen Fachbereichsleiterin des Fachbereiches Bildung und Soziales, Frau Anett Müller und Vorstellung des Leiters Team Bäder, Herrn Schröder    
Ö 11  
Vorstellung der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2019 in der Stadtverordnetenversammlung durch die Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus/Spree-Neiße    
Ö 12  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2020 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0124/2020  
Ö 13  
Selbstbindungsbeschluss zum Lärmaktionsplan der Stadt Forst (Lausitz), Stufe III hier: Aufstellung eines Lärmaktionsplanes durch die Stadt Forst (Lausitz) auf der Grundlage des § 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
Enthält Anlagen
SVV/0094/2020  
Ö 14  
3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0145/2020  
Ö 15  
Gastronomien ins Stadtbild integrieren
SVV/0139/2020  
Ö 16  
Forster Stadtgutschein in Corona - Zeiten
SVV/0140/2020  
Ö 17  
freiwillige Rückgabe Zuwendungsbescheid Nr. SIQ/71/002/2018
SVV/0148/2020  
Ö 18  
Vorabprüfung und Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Jugend- und Freizeitzentrum mit Skateranlage am Wasserturm"
Enthält Anlagen
SVV/0149/2020  
Ö 19  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) mit Skateranlage" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Anpassung bestehender Beschlüsse
SVV/0150/2020  
Ö 20  
Tarifentwicklung und Zukunftssicherung der Lausitzklinik Forst
SVV/0147/2020  
Ö 21  
Krankenhausfinanzierung und Tarifbindung der Lausitzklinik Forst
SVV/0151/2020  
Ö 22  
Anfragen / Sonstiges    
N 23     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 24     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 25     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 1.081.000,00 Euro      
N 26     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung“ in Höhe von 2.000.000,00 Euro      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV - Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in verschiedenen Objekten der Stadt Forst (Lausitz) - LOS 1, Unterhalts- und Grundreinigung      
N 28     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV - Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in verschiedenen Objekten der Stadt Forst (Lausitz) - LOS 2, Unterhalts- und Grundreinigung      
N 29     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV - Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in verschiedenen Objekten der Stadt Forst (Lausitz) - LOS 3, Unterhalts- und Grundreinigung      
N 30     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV - Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in verschiedenen Objekten der Stadt Forst (Lausitz) - LOS 4, Unterhalts- und Grundreinigung      
N 31     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV - Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in verschiedenen Objekten der Stadt Forst (Lausitz) - LOS 5, Glasreinigung      
N 32     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 33     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 34     Information über die Auszahlung und Verwendung der Fördermittel für das Bauvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7 e.V." und über wesentliche Verfahrensschritte zum Vorhaben      
N 35     Fortführung des SVV Beschlusses SVV/0091/2019 vom 19.12.2019      
N 36     Anfragen / Sonstiges