Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:35
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.06.2020    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Sachstandsbericht Grenzübergang Forst-Skaren und Nordumgehung    
Ö 12  
1. Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 28.09.2018, Beschlussvorlage SVV/0550/2018/1(neu) auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG hier: Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst - Cottbus / Euloer Straße"
Enthält Anlagen
 SVV/0160/2020  
Ö 13  
Information zum Arbeitsstand der Voruntersuchung des neuen Standortes des Schulneubaus und des Hortneubaus auf einer Teilfläche des Flurstückes 778/5, Flur 33, Gemarkung Forst, sowie über die Möglichkeit der Beantragung von Zuwendungen aus Landes- und Bundesmitteln
Enthält Anlagen
 SVV/0161/2020  
Ö 14  
Information zum derzeitigen Stand des Ausstellungskonzeptes Brandenburgisches Textilmuseum
Enthält Anlagen
 SVV/0170/2020  
Ö 15  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2020 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
 SVV/0173/2020  
Ö 16  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Jugend- und Freizeitzentrum mit Skateranlage am Wasserturm"
Enthält Anlagen
 SVV/0174/2020  
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 19     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 20     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 21     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 22     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 23     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 24     Anfragen / Sonstiges