Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 28.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:05
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.08.2020    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0189/2020  
Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2019
SVV/0190/2020  
Ö 9  
Konzeption zur Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab 01.01.2021
Enthält Anlagen
SVV/0179/2020  
Ö 10  
Jahresabschluss 2019 sowie Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
SVV/0165/2020  
Ö 11  
1. Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0191/2020  
Ö 12  
1. Änderungssatzung der 3. Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0185/2020  
Ö 13  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
SVV/0156/2020  
Ö 14  
1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem Jahr 2006 rechtskräftigen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB mit der Bezeichnung "Forst-Nord, Teilgebiet 1" 2. Beschluss zur Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung " Forst-Nord, Teilgebiet 1" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0133/2020  
Ö 15  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Einleitung eines Verfahrens zu einem Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm"
Enthält Anlagen
SVV/0178/2020  
Ö 16  
1. Änderung des Grundsatzbeschlusses vom 28.09.2018, Beschlussvorlage SVV/0550/2018/1(neu) auf der Grundlage der Vorentwurfsplanung der DB Netz AG hier: Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst - Cottbus / Euloer Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0160/2020 (neu)/1  
Ö 17  
Fortschreiben der Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Schulstandortes Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (Beschluss vom 09.12.2016 (SVV/0371/2016)
SVV/0182/2020  
Ö 18  
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2020 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0201/2020  
Ö 19  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Entwicklung des Sportareals Schwarz-Weiß Keune in Forst (Lausitz)
SVV/0202/2020  
Ö 20  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung des Ersatzneubaus des Kinder- und Jugendzentrums der Stadt forst (Lausitz) am Wasserturm
SVV/0203/2020  
Ö 21  
Bunte Straßen für den Schutz unserer Kinder
SVV/0180/2020  
Ö 22  
Pop-Up-Store für Forst
SVV/0181/2020  
Ö 23  
Anfragen / Sonstiges    
N 24     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 25     Genehmigung der Eilentscheidung nach § 58 BbgKVerf für das Vergabeverfahren für die Planungsleistungen zur Neugestaltung der lokalen Netzwerke in vier städtischen Schulen in Forst (Lausitz)      
N 26     Grundstücksverkauf, Gemarkung Klein Jamno, Flur 3      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32      
N 28     Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23, Bereich Mühlgraben      
N 29     Aufhebung des Beschlusses Nr. SVV/0469/2017 vom 14.07.2017      
N 30     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 5 B (1, 2)      
N 31     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 24 und 25      
N 32     Anfragen / Sonstiges