Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 28.10.2020    
Ö 5  
Terminvorschläge für das Jahr 2021 für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 8  
Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0216/2020  
Ö 9  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0199/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    18.11.2020 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
SVV/0210/2020  
Ö 11  
Bestätigung der Stelle Sachbearbeiter/in Entwicklung und Koordinierung Bergbaufolgelandschaft/ Klinger See
Enthält Anlagen
SVV/0225/2020  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
SVV/0226/2020  
Ö 13  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2021/2022
Enthält Anlagen
SVV/0209/2020  
Ö 14  
Bäderkonzept Forst (Lausitz) 2021
Enthält Anlagen
SVV/0214/2020  
Ö 15  
Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0224/2020  
Ö 16  
Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0213/2020  
Ö 17  
Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0198/2020  
Ö 18  
Anfragen / Sonstiges    
N 19     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 20     Grundstücksverkauf Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 21     Vollzug § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO "Beschaffung eines Multifunktionsfahrzeuges mit Hochdruckspülanlage"      
N 22     Anfragen / Sonstiges