Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Aula Grundschule Forst Mitte
Ort: Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung des Stadtverordneten Danny Körber    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Beanstandeter Beschluss SVV/0110/2020 (neu) in der am 24.04.2020 beschlossenen Fassung (Umbau und Sanierung Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Vorplanung)
Enthält Anlagen
SVV/0110/2020 (neu)1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den am 24.04.2020 gefassten Beschluss SVV/0110/2020 (neu) erneut.

 

  1. Der Haupt und Wirtschaftsausschuss setzt die weiteren Planungen für den Standort Gubener Straße 10 aus.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, beim Fördermittelgeber zu beantragen, dass die bewilligten und in Aussicht gestellten Fördermittel für das Objekt Gubener Straße 10 für den selben Zweck (Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)) für einen Zweckneubau auf dem Gelände des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm umgewidmet werden.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Koordination mit den beteiligten Behörden, Vereinen und Interessengruppen für die Sanierung des Stadions am Wasserturm zu übernehmen und das Vorhaben des Jugend- und Freizeitzentrums in die beginnenden Planungen einzubinden.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, unverzüglich mit der FWG oder anderen Eigentümern von infrage kommenden Objekten im Stadtgebiet in Verhandlung zu treten, um einen schnellstmöglichen Umzug aus dem SFZ am Keuneschen Kirchweg in ein Zwischenquartier zu gewährleisten.

 

  1. Der HWA wird bei allen Schritten beteiligt.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.05.2020 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den am 24.04.2020 gefassten Beschluss SVV/0110/2020 (neu) erneut.

 

  1. Der Haupt und Wirtschaftsausschuss setzt die weiteren Planungen für den Standort Gubener Straße 10 aus.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, beim Fördermittelgeber zu beantragen, dass die bewilligten und in Aussicht gestellten Fördermittel für das Objekt Gubener Straße 10 für den selben Zweck (Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)) für einen Zweckneubau auf dem Gelände des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm umgewidmet werden.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Koordination mit den beteiligten Behörden, Vereinen und Interessengruppen für die Sanierung des Stadions am Wasserturm zu übernehmen und das Vorhaben des Jugend- und Freizeitzentrums in die beginnenden Planungen einzubinden.

 

  1. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, unverzüglich mit der FWG oder anderen Eigentümern von infrage kommenden Objekten im Stadtgebiet in Verhandlung zu treten, um einen schnellstmöglichen Umzug aus dem SFZ am Keuneschen Kirchweg in ein Zwischenquartier zu gewährleisten.

 

  1. Der HWA wird bei allen Schritten beteiligt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergebnis der namentlichen Abstimmung:

 

Frau Reuter, Daniela   ja

Herr Herzberg, Günter  ja

Frau Taubenek, Simone  nein

Herr Auerswald, Hans-Jörg  nein

Herr Bayer, Helge   nein

Frau Dreßler, Doris   ja

Herr Engwicht, Thomas  ja

Herr Gäbler, Wolfgang  ja

Herr Grund, Kai   ja

Herr Horn, Konstantin   ja

Herr Dr. Jaehn, Thomas  ja

Frau Janisch, Cornelia  ja

Herr Jaschan, Chris   ja

Herr Kostrewa, Hermann  nein

Herr Körber, Danny   ja

Herr Kruse, Hubertus   nein

Herr Paeschke, Ingo   ja

Herr Renner, Thorsten  nein

Herr Richter, Robert   nein

Herr Rönisch, Steffen   ja

Herr Rother, Jürgen   nein

Herr Schilensky, Bernd  ja

Herr Dr. Schüler, Thorsten  ja

Frau Sonntag, Diana   ja

Herr Staudacher, Jeff   nein

Herr Stenzel, Klaus-Dieter  nein

Frau Tscharn, Judith   nein

Herr Dr. Wußmann, Jens-H.  nein

Frau Zimpel, Sarah   nein

 

Gesamtabstimmungsergebnis: 16 JA-Stimmen; 13 NEIN-Stimmen

Ö 7  
Umbau und Sanierung Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
SVV/0110/2020 (neu)  
Ö 8  
Anfragen / Sonstiges    
N 9     Anfragen / Sonstiges