Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe
Datum: Do, 14.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Einbringen der 1. Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) und des Straßenverzeichnisses (Anlagen 1 und 2) für die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst-Cottbus / Euloer Straße (EÜ Euloer Straße) hier: Information zum Stand des Vorhabens und Empfehlung der Vorzugsvariante der zukünftigen Straßenführung der Euloer Straße und Anbindung der Teichstraße    
Ö 8  
Erstmalige Herstellung und Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Wohnquartier Wiesenweg in Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 2. Bauabschnitt - Siedlerweg, Goethestraße und Straße An der Rennbahn
Enthält Anlagen
SVV/0228/2020  
Ö 9  
Information über die Vorentwurfsplanung für das Straßenbauvorhaben Buschweg in Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0229/2020  
Ö 10  
Information über das Bauvorhaben "Instandsetzung des Waldwirtschaftsweges verlängerter Preschener Weg einschließlich Sanierung und Neubau der Durchlässe"
Enthält Anlagen
SVV/0230/2020  
Ö 11  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Änderung des Projektantrages vom 31.08.2018
SVV/0231/2021  
Ö 12  
Richtlinie des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur Förderung des Aufbaus und der Erhaltung der Feuerwehrinfrastruktur sowie der Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Feuerwehren (Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie) hier: Beantragung von Zuwendungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Groß Bademeusel
SVV/0232/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen und Vergabe ermächtigt die Bürgermeisterin, Zuwendungen nach der Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie zu beantragen.

 

Der Ausschuss für Bauen und Vergabe ermächtigt die Bürgermeisterin, die Leistungen der Leistungsphasen 5 8 nach Vorlage des Zuwendungsbescheides zu beauftragen.

 

Der Ausschuss für Bauen und Vergabe wird ständig über den Stand des Verfahrens informiert.

   
    14.01.2021 - Ausschuss für Bauen und Vergabe
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

Ö 13  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Anfragen und Mitteilungen