Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Planung

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium:	Ausschuss für Planung
Datum:	Do, 25.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:05
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Vorstellung einer geplanten Baumaßnahme der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH am Berliner Platz
Ö 7		Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0244/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0 sowie der Bürger entsprechend Anlage 1.0. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den als Anlage 2 beigefügten Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung „8. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

	25.03.2021 - Ausschuss für Planung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/2 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	21.04.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen


	07.05.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Ziffer 1 – Abstimmungsergebnis: 28/0/0 Ziffer 2 – Abstimmungsergebnis: 28/0/0 Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.
Ö 8		Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)" Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungbeschluss	SVV/0258/2021
Ö 9		Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss	SVV/0261/2021
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Vollzug des § 12 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hier: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Reiterhof"
N 13		Vollzug des § 12 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 54 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) hier: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan IGG Forst-Süd (Teilfläche), TG 1B (Standort: OBI-Markt)"
N 14		Information zu einem geplanten Vorhaben Fotovoltaikanlagen
N 15		Anfragen und Mitteilungen