Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0275/2021  
Ö 7  
Information zur Langen Brücke    
Ö 8  
Information zur weiteren Verfahrensweise Machbarkeitsstudie GS Keune mit Hort nebst Freiflächengestaltung    
Ö 9  
Information zu den Baulücken in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Weitere Verfahrensweise zum Stadtforum    
Ö 11  
Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
SVV/0273/2021 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt die Bürgermeisterin für die Anmietung eines neuen Kinder- und Jugendzentrums am Wasserturm ein geeignetes

Ausschreibungs- und Vergabeverfahren durchzuführen.

 

Die Ergebnisse der notwendigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei ÖPP-Projekten gemäß

Anlage 2 zu VV 2.6 zu §7 LHO werden dem HWA in der Sitzung am 01.09.2021 vorgelegt.

Die Entscheidung über die endgültige Beauftragung und die Einplanung der notwendigen

Haushaltsmittel ab 2022 behält sich die Stadtverordnetenversammlung vor.

In der Ausschreibung sollen der in der Projektskizze vom 30.10.2020 und in der

Machbarkeitsstudie aus 2018 ermittelte Raumbedarf und die gewünschten

Nutzungsmöglichkeiten bestmöglich beschrieben und in der Ausführung berücksichtigt werden.

 

Der Standort in unmittelbarer Nähe zur geplanten Skateranlage im Schul- und Freizeitzentrum am Wasserturm soll dem Bauträger dazu in der notwendigen Größe kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Am Ende der Vertragslaufzeit soll das Gebäude in das Eigentum der Stadt Forst (Lausitz) übergehen.

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Planung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/1/0

   
    31.05.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - geändert beschlossen
   
   
    02.06.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - abgelehnt
   
Ö 12  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 13  
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