Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.04.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Strukturwandel    
Ö 7  
Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung
Enthält Anlagen
SVV/0268/2021  
Ö 8  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0274/2021  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0275/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zur Ausübung der Erstzugriffsberechtigung eine Konzeption für das Objekt Wehrinselstraße 41 erarbeiten zu lassen.

 

Die Konzeption soll die Rahmenbedingungen, Möglichkeiten sowie Chancen und Risiken einer städtebaulichen Entwicklung des Areals und des Umfeldes als Standort für

 

  1. Betriebsflächenr den Ostdeutschen Rosengarten
  2. Betriebsflächenr die Entwicklung des Betriebsamtes
  3. Weiterentwicklungen der Parkraumsituation

 

berücksichtigen.

 

Die Konzeption soll in der Stadtverordnetenversammlung am 13. Oktober 2021 zur Abstimmung vorgelegt werden. Auf dieser Grundlage kann die Möglichkeit der Erstzugriffsberechtigung bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ausgeübt werden.  

   
    17.05.2021 - Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
    Ö 9 - 
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Planung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    31.05.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.06.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0279/2021  
Ö 11  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage
Enthält Anlagen
SVV/0278/2021  
Ö 12  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019 (neu)  
Ö 13  
Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
SVV/0273/2021 (neu)  
Ö 14  
Aufhebung folgender Beschlüsse - „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ - „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“
SVV/0282/2021  
Ö 15  
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren Standort Digimobil
SVV/0283/2021  
Ö 16  
Vorstellung Finanzierungsmodell der zentralen Schmutzwasserbeseitigung ab 2022    
Ö 17  
Anfragen / Sonstiges    
N 18     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der V erwaltung über das Vergabeverfahren nach VgV "Ersatzbeschaffung Hochdruckspülfahrzeug"      
N 19     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung und Bestellung der Prokura      
N 20     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19      
N 22     Anfragen / Sonstiges