Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 02.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:50
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.04.2021
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Strukturwandel
Ö 7		Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung	SVV/0268/2021
Ö 8		Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)	SVV/0274/2021
Ö 9		Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41	SVV/0275/2021
Ö 10		Neufassung der Satzung der Stiftung Horno	SVV/0279/2021
Ö 11		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage	SVV/0278/2021
Ö 12		Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile	SVV/0045/2019 (neu)
Ö 13		Haushaltsrechtliche Ermächtigung zur Durchführung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.	SVV/0273/2021 (neu)
Ö 14		Aufhebung folgender Beschlüsse - „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ - „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“	SVV/0282/2021
Ö 15		Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren Standort Digimobil	SVV/0283/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Forst (Lausitz) bewirbt sich als Standort des Digimobil der Verbraucherzentrale des Landes Brandenburg. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, sich bis zum 30. Juli 2021 am entsprechenden Interessenbekundungsverfahren zu beteiligen.

	02.06.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 15 - ungeändert beschlossen


	18.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 20 - zurückgezogen
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Forst (Lausitz) bewirbt sich als Standort des Digimobil der Verbraucherzentrale des Landes Brandenburg. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, sich bis zum 30. Juli 2021 am entsprechenden Interessenbekundungsverfahren zu beteiligen. Die Beschlussvorlage wurde von der einreichenden Fraktion unabhängig Links (uL) zurückgezogen.
Ö 16		Vorstellung Finanzierungsmodell der zentralen Schmutzwasserbeseitigung ab 2022
Ö 17		Anfragen / Sonstiges
N 18		Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der V erwaltung über das Vergabeverfahren nach VgV "Ersatzbeschaffung Hochdruckspülfahrzeug"
N 19		Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung und Bestellung der Prokura
N 20		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17
N 21		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19
N 22		Anfragen / Sonstiges