Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 01.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 22:05
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 02.06.2021
Ö 5	Fragestunde für die Einwohner
Ö 6	Strukturwandel
Ö 7	Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates Forst (Lausitz)	SVV/0306/2021
Ö 8	Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Ausführungsplanung und Weiterbeauftragung der Planung LP 6 bis LP 9 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule	SVV/0295/2021
Ö 9	Verwaltungsvereinbarung "Digital Pakt Schule 2019 - 2024" des Bundes und der Länder vom 16.05.2019 und der Verwaltungsvorschrift zu § 44 der Landeshaushaltsordnung (VV / VVG-LHO zu § 44 LHO) des Landes Brandenburg für Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur hier: Bestätigung der Ausführungsplanung (LP 5) zur Neugestaltung der lokalen Netzwerke in vier städtischen Schulen der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0296/2021
Ö 10	Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Buschweg zwischen Forstweg und Sandweg einschließlich TA Grabenweg Nr. 41a-c, 43 in Forst (Lausitz)	SVV/0292/2021
Ö 11	Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Erstellung einer Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg"	SVV/0287/2021
Ö 12	Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Am Birkenwäldchen" (Überplanung des Vorhaben- und Erschließungsgebietes "Am Birkenwäldchen")	SVV/0288/2021
Ö 13	Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Energiepark Bohrau" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes zur Nutzung erneuerbare rEnergien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung" gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO	SVV/0301/2021
Ö 14	Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung"	SVV/0302/2021
Ö 15	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2020	SVV/0293/2021
Ö 16	Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2021
Ö 17	Antrag zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Überwachung der gesamten Finanzierung, Planung und Ausführung folgender Bauvorhaben: - Modernisierung und Instandsetzung Rad- und Reitstadion - Modernisierung, Erweiterung und Instandsetzung Stadion am Wasserturm (Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion) in Verbindung mit der Errichtung eines Sportparkes - Neu- und Umbau Textilmuseum Sorauer Str.	SVV/0307/2021
Ö 18	Machbarkeitsstudie für eine innerstädtische Brücke nach Polen	SVV/0304/2021
Ö 19	Neue Fußgänger-Ampeln in Forst (Lausitz)	SVV/0289/2021
Ö 20	Vollzug der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) und des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) überdie Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS)	SVV/0294/2021
Ö 21	Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)	SVV/0298/2021
Ö 22	Anfragen / Sonstiges
N 23	Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe nach UVgO – Abschluss eines Vertrages über die Postdienstleistungen für die Stadt Forst (Lausitz)
N 24	Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der VgV - Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung in Schwimmhalle und Freibad
N 25	Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach UVgO - Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen der Stadt Forst (Lausitz), Saison 2021/2022 - ZVS L BA 43/21
N 26	Anfragen / Sonstiges