Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 13.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:00
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 01.09.2021
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Strukturwandel
Ö 7		Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses	SVV/0322/2021
Ö 8		Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2020	SVV/0325/2021
Ö 9		Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2021 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0326/2021
Ö 10		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung	SVV/0316/2021
Ö 11		3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)	SVV/0317/2021
Ö 12		Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0318/2021
Ö 13		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0330/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz).

	11.10.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
	Ö 13 - ungeändert beschlossen


	13.10.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 13 -
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz). Abstimmungsergebnis: 8/0/0 Damit ist der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.

	29.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz). Abstimmungsergebnis: 19/0/0 Damit ist die Vorlage einstimmig angenommen.
Ö 14		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Grabenweg, zwischen Grabenweg und Buschweg, einschließlich Straßenbeleuchtung in Forst (Lausitz)	SVV/0308/2021
Ö 15		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Buschweg in Forst (Lausitz)	SVV/0310/2021
Ö 16		Anfragen / Sonstiges
N 17		Strukturwandel
N 18		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.500.000,00 Euro
N 19		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Erneuerung der Außenanlagen im Stadion am Wasserturm Forst (Lausitz) - Leistungsphase 1 bis 9
N 20		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für die Maßnahmen im Ostdeutschen Rosengarten zur Verbesserung der Barrierefreiheit in verschiedenen Bereichen - Leistungsphase 1 bis 9
N 21		Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für den Neubau des Funktionsgebäudes im Stadion am Wasserturm Forst (Lausitz) - Leistungsphase 1 bis 9
N 22		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33
N 23		Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 24		Anfragen / Sonstiges