Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 05.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:25
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung Herr Marcel Krautz    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 30.11.2020 und 04.12.2020
SVV/0011/2020  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Information zur Stadtwehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)    
Ö 9  
Verabschiedung Frau Rattey    
Ö 10  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 12  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 13  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 14  
Antrag auf Abwahl der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz), Frau Daniela Reuter
SVV/0249/2021  
Ö 15  
Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0243/2021  
Ö 16  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0199/2020 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    17.02.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    05.03.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 20/5/3, die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen.

 

Ö 17  
Haus- und Badeordnung für die Schwimmhalle der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0235/2021  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2019
Enthält Anlagen
SVV/0236/2021  
Ö 19  
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2019
SVV/0237/2021  
Ö 20  
Festlegung der Eintrittspreise für den Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) ab 2022
Enthält Anlagen
SVV/0239/2021  
Ö 21  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage ab 2022
Enthält Anlagen
SVV/0240/2021  
Ö 22  
Anpassung Kassenkreditrahmen
Enthält Anlagen
SVV/0247/2021  
Ö 23  
Anfragen / Sonstiges    
N 24     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 25     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 26     Grundstücksübertragungsvertrag Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb nach UVgO - Planung "Sanierung der bestehenden Radrennbahn" im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)      
N 28     Anfragen / Sonstiges