Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 18.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:45
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.05.2021
SVV/0016/2021  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Aktuelle Informationen zur Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH Hier: Berichterstattung der Geschäftsführerin Frau Klinke    
Ö 11  
"Energiepark Bohrau" - Informationen durch Vertreter der LEAG    
Ö 12  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019 (neu)/1  
Ö 13  
Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung
Enthält Anlagen
SVV/0268/2021  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage
Enthält Anlagen
SVV/0278/2021  
Ö 15  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0274/2021  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0275/2021 (neu)  
Ö 17  
Neufassung der Satzung der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0279/2021  
Ö 18  
Aufhebung folgender Beschlüsse - „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ - „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“
SVV/0282/2021  
Ö 19  
Ermächtigung zur Vorbereitung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
Enthält Anlagen
SVV/0273/2021 (neu)/1  
Ö 20  
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren Standort Digimobil
SVV/0283/2021  
Ö 21  
Weitere Verfahrensweise und Entscheidungsfindung zur Grundschule Keune und Hort
SVV/0284/2021  
Ö 22  
Anfragen / Sonstiges    
N 23     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 24     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen für den Fest- und Multifunktionsplatz "Am Wasserturm" einschließlich Altlastenbeseitigung      
N 26     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung und Bestellung der Prokura      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 29     Anfragen / Sonstiges