Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 18.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:45
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.05.2021
SVV/0016/2021  
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Aktuelle Informationen zur Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH Hier: Berichterstattung der Geschäftsführerin Frau Klinke    
Ö 11  
"Energiepark Bohrau" - Informationen durch Vertreter der LEAG    
Ö 12  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Sanierung Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Eigenanteile
SVV/0045/2019 (neu)/1  
Ö 13  
Ausgleich für die Nutzerinnen und Nutzer der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) für die pandemiebedingte Schließzeit der Einrichtung
Enthält Anlagen
SVV/0268/2021  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes "Spree-Neiße" gem. Anlage
Enthält Anlagen
SVV/0278/2021  
Ö 15  
Beauftragung der Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0274/2021  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des Objektes Wehrinselstraße 41
Enthält Anlagen
SVV/0275/2021 (neu)  
Ö 17  
Neufassung der Satzung der Stiftung Horno
Enthält Anlagen
SVV/0279/2021  
Ö 18  
Aufhebung folgender Beschlüsse - „Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)“ - „Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Entwurfsplanung“
SVV/0282/2021  
Ö 19  
Ermächtigung zur Vorbereitung eines Ausschreibungs- und Vergabeverfahrens nach Vergabeordnung zur Anmietung eines neuen Gebäudes für die Kinder- und Jugendsozialarbeit in Forst am Standort des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm.
Enthält Anlagen
SVV/0273/2021 (neu)/1  
Ö 20  
Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren Standort Digimobil
SVV/0283/2021  
Ö 21  
Weitere Verfahrensweise und Entscheidungsfindung zur Grundschule Keune und Hort
SVV/0284/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung der SVV, im Rahmen einer Informationsvorlage

 

a. eine Gegenüberstellung der veranschlagten Kosten (zur Sanierung und zum Neubau)

b. ein überarbeitetes / aktualisiertes Raumprogramm

c. eine Aufstellung der nun notwendigen Planungsschritte und Finanzierungsmöglichkeiten

d. Zeit- und Maßnahmenplan zur Sanierung/zum Neubau der Grundschule Keune und des Hortgebäudes vorzulegen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage dieser Informationsvorlage zeitgleich einen konkreten Beschlussvorschlag zur Realisierung der Maßnahmen einzubringen.

 

3. Soweit notwendig soll eine Vorlage zur Aufhebung vorangegangener Beschlüsse vorgelegt werden.

 

 

   
    18.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung der SVV, im Rahmen einer Informationsvorlage

 

a. eine Gegenüberstellung der veranschlagten Kosten (zur Sanierung und zum Neubau)

b. ein überarbeitetes / aktualisiertes Raumprogramm

c. eine Aufstellung der nun notwendigen Planungsschritte und Finanzierungsmöglichkeiten

d. Zeit- und Maßnahmenplan zur Sanierung/zum Neubau der Grundschule Keune und des Hortgebäudes vorzulegen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage dieser Informationsvorlage zeitgleich einen konkreten Beschlussvorschlag zur Realisierung der Maßnahmen einzubringen.

 

3. Soweit notwendig soll eine Vorlage zur Aufhebung vorangegangener Beschlüsse vorgelegt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/6, mehrheitlich nach Änderung angenommen

 

Geänderter Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung der SVV, im Rahmen einer Informationsvorlage

 

a. in Vorbereitung der notwendigen Entscheidungsabwägung eine numerische Gegenüberstellung der (realen oder geschätzten) Geburten, der Einschulungen und der vorhandenen Kapazitäten an den Forster Grundschulstandorten jeweils von 2011 bis 2031

b.eine Gegenüberstellung der veranschlagten Kosten (zur Sanierung und zum Neubau)

c. ein überarbeitetes / aktualisiertes Raumprogramm

d. eine Aufstellung der nun notwendigen Planungsschritte und Finanzierungsmöglichkeiten

e. Zeit- und Maßnahmenplan zur Sanierung/zum Neubau der Grundschule Keune und des Hortgebäudes vorzulegen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage dieser Informationsvorlage zeitgleich einen konkreten Beschlussvorschlag zur Realisierung der Maßnahmen einzubringen.

 

3. Soweit notwendig soll eine Vorlage zur Aufhebung vorangegangener Beschlüsse vorgelegt werden.

 

 

 

Ö 22  
Anfragen / Sonstiges    
N 23     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 24     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen für den Fest- und Multifunktionsplatz "Am Wasserturm" einschließlich Altlastenbeseitigung      
N 26     Gesellschafterangelegenheit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH (FWG) hier: Abberufung und Bestellung der Prokura      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 19      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 29     Anfragen / Sonstiges