Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 17.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 20:20
Raum:	Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort:	Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.06.2021	SVV/0017/2021
Ö 5		Besetzung der Ausschüsse
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht der Bürgermeisterin
Ö 9		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates Forst (Lausitz)	SVV/0306/2021
Ö 12		Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH, Geschäftsführerin Frau Klinke
Ö 13		Strukturwandel in der Lausitz, Herr Jahn, Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH
Ö 14		Vollzug der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) und des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) überdie Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS)	SVV/0294/2021 (neu)
Ö 15		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)	SVV/0298/2021 (neu)
Ö 16		Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Energiepark Bohrau" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes zur Nutzung erneuerbare rEnergien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung" gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO	SVV/0301/2021
Ö 17		Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung"	SVV/0302/2021
Ö 18		Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Erstellung einer Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg"	SVV/0287/2021
Ö 19		Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Am Birkenwäldchen" (Überplanung des Vorhaben- und Erschließungsgebietes "Am Birkenwäldchen")	SVV/0288/2021
Ö 20		Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2020	SVV/0293/2021
Ö 21		Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2021
Ö 22		Machbarkeitsstudie für eine innerstädtische Brücke nach Polen	SVV/0304/2021/1
Ö 23		Neue Fußgänger-Ampeln in Forst (Lausitz)	SVV/0289/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Auf Grundlage von § 37 Abs. 2 Nr. 5 Satz 1 und 2 der Straßenverkehrsordnung werden die Fußgängerampeln der Stadt Forst (Lausitz) an folgenden Kreuzungen verändert: a) Berliner Straße – Cottbuser Straße – Frankfurter Straße b) Berliner Straße – Am Haag Auf Grundlage der in Punkt 1 genannten Gesetzesmäßigkeit wird seitens der Stadtverwaltung ein Ideenwettbewerb gestartet, um ein neues Fußgänger-Ampelzeichen für die Stadt zu entwerfen. Nach Prüfung insbesondere der Rechtsmäßigkeit der eingereichten Vorschläge, wird aus den verbliebenen Vorschlägen durch eine Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger ein neues Ampelzeichen gewählt.

	01.09.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 19 -
	Beschlussvorschlag: Abstimmungsergebnis: 3/6/1 Damit wird die Beschlussvorlage mehrheitlich abgelehnt.

	17.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 23 - zurückgezogen

Ö 24		Einbringung von Vorlagen zur Finanzierung der zentralen Abwasserentsorgung ab 2022 und des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Ö 25		Anbringen von Wahlwerbung im Umkreis von Wahllokalen unter Anwendung des § 32 Abs. 1	SVV/0315/2021
Ö 26		Anfragen / Sonstiges
N 27		Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 28		Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
N 29		Anfragen / Sonstiges