Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 17.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:20
Raum: Großer Saal des Kreishauses (C. 1. 08)
Ort: Heinrich-Heine-Straße 1, 03149 Forst (Lausitz) Mesta Baršc (Lužyca)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.06.2021
SVV/0017/2021  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0306/2021  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH, Geschäftsführerin Frau Klinke    
Ö 13  
Enthält Anlagen
Strukturwandel in der Lausitz, Herr Jahn, Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH    
Ö 14  
Enthält Anlagen
Vollzug der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in Verbindung mit dem Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) und des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) überdie Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS)
Enthält Anlagen
SVV/0294/2021 (neu)  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS) gemäß Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    17.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (StrRS) gemäß Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung über den Antrag SPD-Fraktion:

Abstimmungsergebnis:4/18/1

Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmung über die Beschlussvorlage:

Abstimmungsergebnis:18/3/2

Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag SPD-Straßenreinigung (1041 KB)    
Ö 15  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst (Straßenreinigungs- und Winterdienstgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0298/2021 (neu)  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Energiepark Bohrau" mit dem Ziel der Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes zur Nutzung erneuerbare rEnergien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung" gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO
Enthält Anlagen
SVV/0301/2021  
Ö 17  
Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "9. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)" mit dem Ziel der Ausweisung einer Sonderbaufläche zur Nutzung erneuerbarer Energien mit der Zweckbestimmung "Sonnenenergienutzung"
Enthält Anlagen
SVV/0302/2021  
Ö 18  
Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Erstellung einer Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB mit der Bezeichnung "Klinger Weg"
Enthält Anlagen
SVV/0287/2021  
Ö 19  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Am Birkenwäldchen" (Überplanung des Vorhaben- und Erschließungsgebietes "Am Birkenwäldchen")
Enthält Anlagen
SVV/0288/2021  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
SVV/0293/2021  
Ö 21  
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2021    
Ö 22  
Machbarkeitsstudie für eine innerstädtische Brücke nach Polen
SVV/0304/2021/1  
Ö 23  
Neue Fußgänger-Ampeln in Forst (Lausitz)
SVV/0289/2021  
Ö 24  
Einbringung von Vorlagen zur Finanzierung der zentralen Abwasserentsorgung ab 2022 und des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"    
Ö 25  
Anbringen von Wahlwerbung im Umkreis von Wahllokalen unter Anwendung des § 32 Abs. 1
SVV/0315/2021  
Ö 26  
Anfragen / Sonstiges    
N 27     Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin      
N 28     Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin      
N 29     Anfragen / Sonstiges