Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 11.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschriften vom 31.05.2021 und 30.08.2021    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Einbringung Stellenplan 2022    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0322/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

 

 

   
    11.10.2021 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    13.10.2021 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

Abstimmungsergebnis: 7/0/1

 

Damit ist die Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen.

 

 

 

   
    29.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2020 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 43.280.587,67 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 1.477,27 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

19/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig beschlossen.

 

 

 

Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2020
SVV/0325/2021  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2021 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0326/2021  
Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Rückerstattung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung
Enthält Anlagen
SVV/0316/2021  
Ö 11  
3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0317/2021  
Ö 12  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0318/2021  
Ö 13  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0330/2021  
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.500.000,00 Euro      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42      
N 17     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 18     Anfragen und Mitteilungen