Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
Datum: Mo, 24.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2021    
Ö 5  
Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Ergänzung des Integrierten Verkehrsentwicklungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz), Versionsstand 09.08.2021
SVV/0360/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Verkehrsentwicklungskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz), Versionsstand 09.08.2021 wie folgt:

 

I.

Unter Nr. 4.3 "Maßnahmeliste" die Einträge im Punkt R6 (Seite 100) wie folgt zu ändern:

 

a) in der Spalte "Titel": Neubau einer kombinierten Kraftfahrzeug-, Rad- und Fußngerbrücke über die Neiße".

 

b) in der Spalte "Unterpunkte"

 > Mögliche Anschlusspunkte am Gutenbergplatz, Am Haag, Sorauer Straße

 > Öffnung der Brücke für Kfz-Verkehr, mit Ausnahme des LKW-Verkehrs (Zeichen 253) sowie einem kombinierten Rad- und Fußngerweg wird empfohlen.

> Die Schaffung der Brücke im Bereich des Gutenbergplatzes (Standort "Lange Brücke") wird empfohlen.

 

II. Die Eingruppierung der unter I. genannten Maßnahme aus dem Bereich "Maßnahme des Radverkehrs" als Neunummerierung in den Bereich "Verkehrsmittelübergreifende Maßnahmen" zu übertragen.

 

   
    24.01.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 7 - 
   
   
    27.01.2022 - Ausschuss für Planung
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

Ö 8  
Ergänzung des Integrierten Verkehrsentwicklungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz), Versionsstand 09.08.2021
SVV/0361/2021  
Ö 9  
Information und Diskussion zur Nutzung der Bahnen in der Schwimmhalle durch Vereine und die Höhe der Bahnmiete    
Ö 9.1  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0358/2021 (neu)  
Ö 11  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des "Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)" am innerstädtischen Standort Schul- und Sportzentrum am Wasserturm hier: Ausschreibung von Planungsleistungen
SVV/0386/2022  
Ö 12  
Information zu Leistungsvereinbarungen von Trägern der öffentlichen Jugendhilfe mit der Stadt Forst (Lausitz) und dem Landkreis Spree-Neiße im Rahmen der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung    
Ö 13  
Information zur Situation der Corona-Pandemie in Kitas und Schulen    
Ö 14  
Entwicklung der Einwohnerzahlen in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 15  
Anfragen / Sonstiges    
N 16     Anfragen / Sonstiges