Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 20.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 16.02.2022 und vom 09.03.2022    
Ö 5  
Strukturwandel    
Ö 6  
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0429/2022  
Ö 7  
Neufassung Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0427/2022  
Ö 8  
Antrag auf Erstellung eines digitalen Zwillings
SVV/0402/2022  
Ö 9  
Antrag auf Einführung eines Datenmanagementsystems zur Digitalisierung der Verwaltungsunterlagen
SVV/0403/2022  
Ö 10  
Begrüßungsgeschenk für Neugeborene
SVV/0404/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadt Forst (Lausitz) übergibt für jedes im Forster Krankenhaus geborene Kind den Eltern ein Begrüßungsgeschenk nach der Geburt. Ein Bestandteil soll eine Familien-Jahreskarte für den Forster Rosengarten sein. Für jedes im Forster Krankenhaus geborene Kind mit Hauptwohnsitz in Forst (Lausitz) gibt es zusätzlich einen Gutschein für das Babyschwimmen in der Forster Schwimmhalle.

 

   
    21.03.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport
    Ö 9 - 
   
   
    04.04.2022 - Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   
   
    20.04.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - zurückgezogen
   
Ö 11  
Kulturförderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0405/2022  
Ö 12  
Autonomes Fahren der Bahn nach Cottbus
SVV/0406/2022  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0407/2022  
Ö 14  
Hundesteuerreform in Forst (Lausitz)
SVV/0408/2022  
Ö 15  
Forster Fußabdrücke
SVV/0409/2022  
Ö 16  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der Arbeitsgemeinschaft "Städteforum Brandenburg"
SVV/0412/2022  
Ö 17  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Bestätigung der Änderung der Ausführungsplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
Enthält Anlagen
SVV/0295/2021/1  
Ö 18  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "2. Änderungsverfahren für eine Teilfläche des Bebauungsplanes Am Haag" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0411/2022  
Ö 19  
Vorsorgliche Aufhebung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" auf der Grundlage des § 1 Abs. 8 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0414/2022  
Ö 20  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 21  
Anfragen / Sonstiges    
N 22     Fördermaßnahme Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt (STEP)" Einzelvorhaben "Sanierung Haupt- und Nebengebäude Park 7" hier: Verfahrensweise zur Löschung der Grundschuld im Grundbuch Blatt 11462      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach der UVgO - Planungsleistungen nach HOAI mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb für den Ersatzneubau derWehranlage im Wehrgraben II im Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz), Objektplanung einschließlich Fachplanungen für die Leistungsphasen 1 bis 9 sowie besondere Leistungen      
N 24     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das EU-weite offene Vergabeverfahren nach VOB/A, Brandenburgisches Textilmuseum, LOS 3 - Mauer- und Betonarbeiten (Bauhauptleistungen)      
N 25     Grundstücksübertragung Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 16      
N 26     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 27     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 29     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 31     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 32     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 33     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 10      
N 34     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 4 A (1-4), Teilfläche      
N 35     Grundstücksverkauf im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), TG 3.1      
N 36     Anfragen / Sonstiges