Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Planung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Planung
Gremium: Ausschuss für Planung
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zur Niederschrift vom 31.03.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Aktueller Überblick über den Rekultivierungsstand der Tagebaue    
Ö 7  
Information zum Stand der Bearbeitung der Eignungsflächenanalyse für Fotovoltaikanlagen    
Ö 8  
Vollzug des § 67 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Enthält Anlagen
 SVV/0440/2022  
Ö 9  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "An der Straße Klein Jamno Nr." im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 SVV/0434/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes „An der Straße Klein Jamno Nr.“ im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB. Gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.

 

Der in der Anlage befindliche Lageplan (Geltungsbereich) ist Bestandteil des Beschlusses.
   
    19.05.2022 - Ausschuss für Planung
    Ö 9 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes „An der Straße Klein Jamno Nr.“ im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB. Gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.

 

Der in der Anlage befindliche Lageplan (Geltungsbereich) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung zur Vorlage:

 

Stadtverordnete: 1/1/3, sachkundige Einwohner: 0/0/3
   
    14.06.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - 
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes „An der Straße Klein Jamno Nr.“ im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB. Gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.

 

Der in der Anlage befindliche Lageplan (Geltungsbereich) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis zu dieser Vorlage: 3/0/6
   
    01.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes „An der Straße Klein Jamno Nr.“ im beschleunigten Verfahren ohne Umweltprüfung gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a BauGB. Gemäß § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BauGB wird von der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen.

 

Der in der Anlage befindliche Lageplan (Geltungsbereich) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 21/1/3

 

Die Vorlage wird damit zur erneuten Beratung in den Haupt- und Wirtschaftsausschuss zurück verwiesen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satire Herr Herzberg (55 KB)    
Ö 10  
Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen - Information zum Stadumbaumonitoring der Stadt Forst (Lausitz)    
N 12     Anfragen und Mitteilungen