Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:16
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 30.05.2022    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
 SVV/0481/2022  
Ö 7  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ für das Wirtschaftsjahr 2021
SVV/0482/2022  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2022 für den Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“
Enthält Anlagen
 SVV/0483/2022  
Ö 9  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der StadtForst (Lausitz)
Enthält Anlagen
 SVV/0470/2022  
Ö 10  
Unterjährige Berichtspflicht gem. § 29 KomHKV zum Haushaltsvollzug 2022    
Ö 11  
Bürgerbudget für die Stadt Forst (Lausitz) Hier: Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 SVV/0467/2022  
Ö 12  
Neubau eines Kinder- und Jugendzentrums am Standort Gubener Str. 10 und Abriss des vorhandenen Gebäudes Gubener Str. 10
SVV/0468/2022  
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 15     Anfragen und Mitteilungen