Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit
Datum:	Mo, 14.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:35
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Beschluss über die Einwände zu der Niederschrift vom 12.09.2022
Ö 5	Fragestunde für die Einwohner
Ö 6	Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0470/2022/1 (neu)
Ö 7	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2021	SVV/0495/2022
Ö 8	Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin	SVV/0494/2022
Ö 9	Überarbeitung Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten für das Jahr 2023	SVV/0497/2022
Ö 10	Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020	SVV/0502/2022
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Feuerwehrgebührensatzung)	SVV/0499/2022
Ö 12	2. Änderungssatzung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0504/2022
Ö 13	Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0498/2022
Ö 14	Anfragen und Mitteilungen
N 15	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33
N 16	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 17	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 18	Anfragen und Mitteilungen