Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	22. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Mi, 16.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:36
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 21.09.2022 und vom 21.10.2022
Ö 5	Strukturwandel
Ö 6	Fragestunde für die Einwohner
Ö 7	Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0470/2022/1 (neu)
Ö 8	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024	SVV/0501/2022
Ö 9	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024	SVV/0514/2022
Ö 10	Überarbeitung Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten für das Jahr 2023	SVV/0497/2022
Ö 11	Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0498/2022
Ö 12	2. Änderungssatzung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0504/2022
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Feuerwehrgebührensatzung)	SVV/0499/2022
Ö 14	Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020	SVV/0502/2022
Ö 15	Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage" sowie einer Gemeinbedarfsfläche i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB.	SVV/0487/2022 (neu)/1
Ö 16	Potenzialanalyse Fotovoltaik in der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss	SVV/0503/2022
Ö 17	Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gem. § 2 Abs. 1 BauGB zu einem vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung des Bebauungsplanes Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)"	SVV/0507/2022
Ö 18	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Förstereiweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch für die Flurstücke 11 und 490 der Flur 43 in der Gemarkung Forst (Lausitz) hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages	SVV/0510/2022
Ö 19	Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Dünenweg zwischen Krummer Weg und Sandweg in Forst (Lausitz)	SVV/0512/2022
Ö 20	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2021	SVV/0495/2022
Ö 21	Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin	SVV/0494/2022
Ö 22	Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2023
Ö 23	Anfragen / Sonstiges - "Servicebüro Wohngeld" als Außenstelle des Bürgeramtes
N 24	Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren "Rahmenvertrag Baumfällung und Baumpflege gem. ZTV 2017" auf öffentlichen Grünanlagen und Straßenbäume in der Stadt Forst (Lausitz) über einen Zeitraum von 2 Jahren
N 25	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 26	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 27	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33
N 28	Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das offene Vergabeverfahren Brandenburgisches Textilmuseum Los 12 Metallbauarbeiten Neubau
N 29	Anfragen / Sonstiges