Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 02.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 20:22
Raum:	Sitzungsraum L203/L204
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Würdigung der Teilnehmenden an der Feuerwehrolympiade in Celje (Slowenien)
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 07.10.2022 und der Niederschrift vom 21.10.2022	SVV/0029/2022
Ö 6	Bekanntmachungen
Ö 7	Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse 2023
Ö 8	Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9	Sachstandsbericht der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH
Ö 10	Sachstandsbericht Lausitzklinik
Ö 11	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 12	Aussprache zum Bericht der Bürgermeisterin
Ö 13	Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr
Ö 14	Einbringung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
Ö 15	Information zum Projektstand "Neustart Brandenburgisches Textilmuseum"
Ö 16	Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0515/2022
Ö 17	Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise und Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte sowie Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0516/2022
Ö 18	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und dem Überschneidungsgebiet für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2023/2024	SVV/0501/2022
Ö 19	Überarbeitung Eintrittspreise Ostdeutscher Rosengarten für das Jahr 2023	SVV/0497/2022
Ö 20	Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"	SVV/0498/2022
Ö 21	2. Änderungssatzung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0504/2022
Ö 22	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz) (Feuerwehrgebührensatzung)	SVV/0499/2022
Ö 23	Beschluss gemäß § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung "Sport- und Freizeitareal am Wasserturm" mit dem Ziel der Ausweisung einer Grünfläche gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB mit der Zweckbestimmung "Sport- und Freizeitanlage" sowie einer Gemeinbedarfsfläche i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB.	SVV/0487/2022 (neu)/1
Ö 24	Potenzialanalyse Fotovoltaik in der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss	SVV/0503/2022/1
Ö 25	Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Errichtung einer Freiflächenfotovoltaikanlage im Ortsteil Klein Jamno der Kreisstadt Forst (Lausitz)" sowie auf Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes	SVV/0442/2022/2
Ö 26	Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und gem. § 2 Abs. 1 BauGB zu einem vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung des Bebauungsplanes Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 4A (5,6)"	SVV/0507/2022
Ö 27	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Bezeichnung "Förstereiweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch für die Flurstücke 11 und 490 der Flur 43 in der Gemarkung Forst (Lausitz) hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrages	SVV/0510/2022
Ö 28	Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020	SVV/0502/2022
Ö 29	Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin	SVV/0494/2022
Ö 30	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für das Jahr 2021	SVV/0495/2022
Ö 31	Anfragen / Sonstiges
N 32	Fortsetzung Bericht der Bürgermeisterin
N 33	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 34	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 42
N 35	Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33
N 36	Anfragen / Sonstiges