Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 30.01.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 26. Sitzung am 21.11.2001 und von der Sondersitzung am 07.12.2001    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2002 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2002  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" Anlage 2-6) für das Jahr 2002.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    28.01.2002 - Finanzausschuß
    Ö 6 - abgelehnt
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/3/1, die Vorlage wurde abgelehnt

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/4/3

   
    30.01.2002 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    01.03.2002 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Anlage 2-6) für das Jahr 2002.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 17/1/11, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 7  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2002 2. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2001 - 2005 3. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0602/2002  
Ö 8  
Satzungsbeschluss nach § 89 Abs. 9 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) Satzung über Lage, Größe, Ausstattung und Höhe der Ablösebeträge von Kinderspielplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) (Kinderspielplatzsatzung) nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 23.06.1995 2. Neufassung eines Satzungsbeschlusses
SVV/0524/2001 (Neu)  
Ö 9  
1. Änderungssatzung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0606/2002  
Ö 10  
Information zum Stand Umsiedlungsgebiet Horno    
Ö 11  
Information zum Stand Parkplatz Promenade    
Ö 12  
Anfragen    
N 13     Aufhebung von Beschlüssen      
N 14     Verkauf von Grundstücken im EGIP Forst - Süd, Teilgebiet 5 A, Gemarkung Forst, Flur 37, Flurstücke 278, 282 und 301      
N 15     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 18, Flurstücke 46, 47 und 51      
N 16     Anfragen