Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 06.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:14
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Gutachten    
Ö 5  
Bericht / Auswertung des Gutachtens    
Ö 6  
Vorhaben "Neubau eines Nahversorgungszentrums Teichstraße 1-3, 03149 Forst (Lausitz)": 1. Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Nahversorgungszentrum Teichstraße 1-3", Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung 2. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "12. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan" 3. Grundsatzbeschluss zur vorhabenbezogenen Anpassung des Einzelhandelskonzeptes
Enthält Anlagen
 SVV/0455/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Sanierung des Stadions
Enthält Anlagen
 SVV/0400/2022/2  
Ö 8  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Errichtung einer Skateranlage
Enthält Anlagen
 SVV/0401/2022/2  
Ö 9  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes
Enthält Anlagen
 SVV/0399/2022/1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Vorplanung zur Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes lt. Anlage. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Entwurfsplanung lt. bestehendem HOAI-Vertrag in die Bearbeitung zu geben.

    Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Die Entwurfsplanung wird gemäß § 4 Pkt. 5 der Zuständigkeitsordnung dem Ausschuss für Bauen und Vergabe vorgelegt.
   
    04.07.2022 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Vorplanung zur Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes lt. Anlage. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Entwurfsplanung lt. bestehendem HOAI-Vertrag in die Bearbeitung zu geben.

    Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Die Entwurfsplanung wird gemäß § 4 Pkt. 5 der Zuständigkeitsordnung dem Ausschuss für Bauen und Vergabe vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

 

Damit ist die Beschlussvorlage einstimmig angenommen.
   
    06.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung: 23/0/0

Die Vorlage ist einstimmig laut Beschlussvorschlag angenommen.

 
Ö 10  
Anfragen / Sonstiges    
N 11     Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 2.000.000,00 Euro      
N 12     Anfragen / Sonstiges