Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 06.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:14
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Gutachten    
Ö 5  
Bericht / Auswertung des Gutachtens    
Ö 6  
Vorhaben "Neubau eines Nahversorgungszentrums Teichstraße 1-3, 03149 Forst (Lausitz)": 1. Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Nahversorgungszentrum Teichstraße 1-3", Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung 2. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung "12. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan" 3. Grundsatzbeschluss zur vorhabenbezogenen Anpassung des Einzelhandelskonzeptes
Enthält Anlagen
SVV/0455/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Sanierung des Stadions
Enthält Anlagen
SVV/0400/2022/2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz)

beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, ob Variante Kampfbahn Typ C (4 Laufbahnen samt Nebenanlagen) in die vorhandene Kubatur der jetzigen Anlage passt und die Variante Kampfbahn Typ C somit ohne Aufstellung eines Bebauungsplans realisiert werden kann.

Insofern dies negativ bescheinigt wird, ist die Variante Kampfbahn Typ B (6 Laufbahnen samt Nebenanlagen) in die Entwurfsplanung zu geben.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Die Entwurfsplanung wird gemäß § 4 Pkt. 5 der Zuständigkeitsordnung dem Ausschuss für Bauen und Vergabe vorgelegt.
   
    06.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Frau Dreßler nimmt nicht an der Abstimmung teil.

 

Es erfolgt eine namentliche Abstimmung zum Änderungsantrag

 

Herr Ingo Paeschke                     Ja

Frau Daniela Reuter                     entschuldigt

Herr Konstantin Horn                    Nein

Frau Simone Taubenek                  Enthaltung

Herr Hans-Jörg Auerswald               Nein

Herr Helge Bayer                        entschuldigt

Frau Doris Dreßler                       keine Teilnahme an Abstimmung

Herr Thomas Engwicht                  Ja

Herr Wolfgang Gäbler                   Ja

Herr Kai Grund                          Nein

Herr Günter Herzber                     Nein

Herr Dr. Thomas Jaehn                  Nein

Frau Cornelia Janisch                   Ja

Herr Chris Jaschan                      entschuldigt

Herr Danny Körber                      Nein

Herr Hermann Kostrewa                 Nein

Herr Marcel Krautz                      Ja

Herr Hubertus Kruse                    Ja

Herr Torsten Renner                     Enthaltung

Herr Steffen Röhnisch                   Nein

Herr Bernd Schilensky                   Nein

Herr Dr. Torsten Schüler                 Enthaltung

Frau Diana Sonntag                     Ja

Herr Jeff Staudacher                    Nein

Frau Judith Tscharn                     Ja

Herr Dr. Jens-Holger Wußmann         entschuldigt

Frau Sarah Zimpel                      Nein

Herr Klaus-Dieter Stenzel               Nein

 

Abstimmungsergebnis: 8/12/3

Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Die AfD-Fraktion beantragt zu der Beschlussvorlage SVV/0400/2022/2 eine namentliche Abstimmung.

 

Es erfolgt eine namentliche Abstimmung zu der ursprünglichen Beschlussvorlage

 

Herr Ingo Paeschke                     Ja

Frau Daniela Reuter                     entschuldigt

Herr Konstantin Horn                   Ja

Frau Simone Taubenek                  Enthaltung

Herr Hans-Jörg Auerswald              Ja

Herr Helge Bayer                        entschuldigt

Frau Doris Dreßler                      Ja

Herr Thomas Engwicht                  Enthaltung

Herr Wolfgang Gäbler                   Nein

Herr Kai Grund                          Ja

Herr Günter Herzber                     Ja

Herr Dr. Thomas Jaehn                  Ja

Frau Cornelia Janisch                   Enthaltung

Herr Chris Jaschan                      entschuldigt

Herr Danny Körber                      Ja

Herr Hermann Kostrewa                 Ja

Herr Marcel Krautz                       Enthaltung

Herr Hubertus Kruse                     Enthaltung

Herr Torsten Renner                     Ja

Herr Steffen Röhnisch                   Ja

Herr Bernd Schilensky                   Ja

Herr Dr. Torsten Schüler                 Enthaltung

Frau Diana Sonntag                      Nein

Herr Jeff Staudacher                     Ja

Frau Judith Tscharn                      Enthaltung

Herr Dr. Jens-Holger Wußmann          entschuldigt

Frau Sarah Zimpel                        Ja

Herr Klaus-Dieter Stenzel                 Ja

 

 

Abstimmungsergebnis: 15/2/7

Die Vorlage ist mehrheitlich laut Beschlussvorschlag angenommen.

 

Herr Stenzel verlässt um 19:40 Uhr die Sitzung.

Es sind 22 Mitglieder und die Bürgermeisterin anwesend.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 PräsentationstadionSkater (867 KB)    
Ö 8  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Errichtung einer Skateranlage
Enthält Anlagen
SVV/0401/2022/2  
Ö 9  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Sanierung und Erweiterung des Schul- und Sportzentrums - Bestätigung der Vorplanung für die Errichtung eines neuen Funktionsgebäudes
Enthält Anlagen
SVV/0399/2022/1  
Ö 10  
Anfragen / Sonstiges    
N 11     Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 2.000.000,00 Euro      
N 12     Anfragen / Sonstiges