Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Di, 16.04.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 27. Sitzung am 30.01.2002    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion: Besetzung der Vertreter der Ausschußvorsitzenden    
Ö 7  
Benutzer- und Entgeltordnung für das Jugendclubhaus "East Side"
SVV/0564/2001 (Neu)  
Ö 8  
Eintrittspreisfestlegung für die Rosengartenfesttage 2002
SVV/0645/2002  
Ö 9  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2002
SVV/0646/2002  
Ö 10  
Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 und 3 BauGB für das geplante Sanierungsgebiet "Innenstadt"
SVV/0614/2002  
Ö 11  
Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Abs. 1 und 3 BauGB für das geplante Sanierungsgebiet "Nordost"
SVV/0616/2002  
Ö 12  
Beschluss über die Erarbeitung einer städtebaulichen Rahmenplanung für das Gebiet Skurumer Straße / C.-A.-Groeschke-Straße
SVV/0617/2002  
Ö 13  
Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf
SVV/0632/2002  
Ö 14  
1. Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortslage Eulo 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Eulo
SVV/0634/2002  
Ö 15  
1. Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Mexiko 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Mexiko
SVV/0636/2002  
Ö 16  
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Neuansiedlung Horno"
SVV/0637/2002  
Ö 17  
Beschluss zur 3. komplexen Änderung und Neuzeichnung des Flächennutzungsplanes
SVV/0644/2002  
Ö 18  
Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB
SVV/0647/2002  
Ö 19  
1. Aufhebungsbeschluss zur Satzung über den "Vorhaben- und Erschließungsplan zur Errichtung eines Bau-, Hobby-, Garten- und Heimwerkermarktes" auf dem Grundstück Gubener Straße 35 in Forst (Lausitz) 2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel an der Gubener Straße"
SVV/0660/2002  
Ö 20  
Jahresrechnung 2001
SVV/0649/2002  
Ö 21  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2001
SVV/0635/2002  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     Erläuterungen zur Informationsvorlage "Information zu den Gerichtsverfahren in den Jahren 1999 bis 2001" Vorlage: SVV/0623/2002      
N 24     Ermächtigung der Verwaltung zum Kauf von Verkehrsflächen      
N 25     Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Forst, Flur 25, Flurstück 321      
N 26     Erwerb eines Grundstückes      
N 27     Verkauf des Grundstückes Flur 33, Flurstück 687 und Teilfläche Flurstück 1306      
N 28     Anfragen