Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 27.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 25. Stadtverordnetenversammlung am 09.05.2003 und von der Sondersitzung am 04.06.2003    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Termine für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse für das II. Halbjahr 2003    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0839/2002/2  
Ö 12  
Plan - Ist - Vergleich per 30.04.2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1005/2003  
Ö 13  
Vollzug des § 66 Abs. 1 und 3 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) und die teilweise Freistellung der Stadt Forst (Lausitz) von der Pflicht zur Abwasserbeseitigung
SVV/1011/2003  
Ö 14  
1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
SVV/0951/2003 (NEU)  
Ö 15  
1. Aufhebung des Beschlusses vom 12. Dezember 1997 Drucksachennummer StVV/416/96/1 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0966/2003 (NEU)  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0977/2003 (NEU)  
Ö 17  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/1004/2003  
Ö 18  
1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/1003/2003  
Ö 19  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Döberner Straße (Abschnitt von Zufahrt ESSO-Tankstelle bis Noßdorfer Straße)
SVV/0956/2003  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße
SVV/0957/2003  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12)
SVV/0958/2003  
Ö 22  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße, von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße
SVV/0959/2003  
Ö 23  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Berliner Straße, 2. TA (von August-Bebel-Straße bis Sorauer Straße)
SVV/0960/2003  
Ö 24  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße
SVV/0961/2003  
Ö 25  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben), TE Fahrbahn, gemeinsamer Rad-/Gehweg, unselbständige Grünanlagen
SVV/0962/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Straßenbereich von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben), Teil­einrichtungen Fahrbahn, gemeinsamer Rad-/Gehweg, unselbständige Grünanlagen, lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    19.06.2003 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    27.06.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Straßenbereich von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben), Teil­einrichtungen Fahrbahn, gemeinsamer Rad-/Gehweg, unselbständige Grünanlagen, lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Bischoff, Herr Landow und Herr Herzberg waren bei der Abstimmung nicht zugegen.

Ö 26  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Amselweg
SVV/0963/2003  
Ö 27  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße, von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage
SVV/0964/2003  
Ö 28  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel)
SVV/0965/2003  
Ö 29  
Stadtumbauprogramm Forst (Lausitz) hier: Wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Grundsätze und Vorstellung des Projektes "Das Forster Tuch"
SVV/0950/2003/neu/1  
Ö 30  
Beschluss zur erneuten, verkürzten Offenlage des Bebauungsplans "Anbindung vom Knotenpunkt B 122 /L 48" an die Euloer Straße
SVV/0980/2003  
Ö 31  
Beschluss zur Änderung 2a des Flächennutzungsplans der Stadt Forst (Lausitz) (Anbindung August-Bebel-Straße an die zukünftige Ortsumgehung) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
SVV/1010/2003/neu  
Ö 32  
Beschluss zum B-Plan "Anbindung August-Bebel-Straße an die Ortsumgehung Forst" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
SVV/1012/2003  
Ö 33  
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/1021/2003  
Ö 34  
Beantragung der Investitionspauschalen 2004
SVV/0983/2003 (neu)  
Ö 34.1  
Wirtschaftsförderungskonzept Ausführungen zum Wirtschaftsförderungskonzept    
Ö 35  
Anfragen    
N 36     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) bei der Genossenschafts- Hypothekenbank AG      
N 37     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" in Höhe von 300.000 Euro für die Stadt Forst (Lausitz)      
N 38     Anfragen